I. Einleitung und Vertragszweck
Dieses Dokument stellt einen rechtsverbindlichen Vertrag zwischen dem Nutzer und Pool Elements GmbH (nachfolgend der „Anbieter“) dar und regelt den Zugang zur Website sowie die Nutzung der dazugehörigen Dienste. Durch den Zugriff auf die Website oder deren Nutzung bestätigt der Nutzer, diese Bedingungen gemeinsam mit der Datenschutzrichtlinie sowie etwaigen zusätzlich veröffentlichten Bestimmungen vollständig gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.
Sofern der Nutzer diese Bedingungen nicht vollständig akzeptieren möchte, wird er gebeten, die Nutzung der Website zu beenden.
II. Begriffe und Rechtsgrundlagen
Für Zwecke dieses Vertrages haben die nachstehend definierten, großgeschriebenen Begriffe die jeweils zugewiesene Bedeutung und gelten – sofern nicht anders angegeben – im Singular wie auch im Plural.
Sitz: Gruenewaldstraße 2, 49377 Vechta, Deutschland
Amtsgericht Oldenburg – HRB 111270
Rechtlicher Vertreter: Mareike Taphorn
III. Wesentliche Hinweise für Nutzer
- Altersbeschränkung: Der Zugang zur Website ist nur volljährigen Nutzern gestattet; Minderjährige dürfen sie ausschließlich unter Aufsicht eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
- Anwendungsbereich: Die Bestimmungen dieser Bedingungen gelten grundsätzlich für alle Nutzer, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen für bestimmte Nutzerkategorien vorgesehen sind.
IV. Nutzung der Website und Verwaltung von Inhalten
Der Nutzer verpflichtet sich, die Website im Einklang mit den geltenden Gesetzen, diesen Bedingungen und den Rechten Dritter zu verwenden. Es bestehen keine Einschränkungen hinsichtlich der Eigenschaft des Nutzers (Unternehmer oder Verbraucher), sofern die Volljährigkeit gegeben ist.
4.1 Eigentum und Rechte an Inhalten
Sämtliche auf der Website verfügbaren Inhalte, einschließlich Texte, Bilder, Logos, Grafiken, Layouts, Software und Datenbanken, stehen im ausschließlichen Eigentum des Anbieters oder werden unter Lizenz genutzt. Der Nutzer darf diese Inhalte ausschließlich zum persönlichen und nicht-kommerziellen Gebrauch einsehen. Jede Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters ist untersagt.
4.2 Vom Nutzer bereitgestellte Inhalte
Vom Nutzer über die Website übermittelte Inhalte werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder der Nutzer hat zuvor ausdrücklich eingewilligt.
4.3 Zugriff auf externe Ressourcen
Die Website kann Verlinkungen zu Ressourcen Dritter enthalten. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Richtigkeit oder Verfügbarkeit solcher Ressourcen; der Zugriff erfolgt auf alleinige Gefahr des Nutzers und unterliegt den jeweiligen Nutzungsbedingungen der verlinkten Seiten.
V. Haftung, Freistellung und Beschränkungen
5.1 Pflichten des Nutzers und Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter sowie dessen Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, Vertreter und Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen oder Forderungen – einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten – freizustellen und schadlos zu halten, die aus einer missbräuchlichen Nutzung der Website oder der Verletzung dieser Bedingungen resultieren.
5.2 Haftungsbeschränkungen
Unbeschadet zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften haftet der Anbieter nicht für indirekte, zufällige oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Website ergeben. Für Nutzer, die keine Verbraucher sind, ist die maximale Haftung auf den Gesamtbetrag der in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis geleisteten Zahlungen begrenzt oder – falls niedriger – auf den Gesamtwert des Vertrages.
VI. Allgemeine Bestimmungen, Änderungen und Salvatorische Klausel
6.1 Kein Verzicht
Das Unterlassen der Geltendmachung eines Rechts oder einer Befugnis aus diesen Bedingungen stellt keinen Verzicht dar und beeinträchtigt nicht die spätere Ausübung derselben.
6.2 Änderungen der Bedingungen
Der Anbieter behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen wirken ausschließlich für die Zukunft und werden durch Veröffentlichung auf der Website bekanntgegeben. Die fortgesetzte Nutzung der Website nach Veröffentlichung gilt als stillschweigende Zustimmung zu den neuen Bedingungen.
6.3 Abtretung und Übertragung
Der Anbieter kann seine aus diesen Bedingungen resultierenden Rechte oder Pflichten ganz oder teilweise abtreten oder übertragen. Der Nutzer darf seine Rechte ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht abtreten.
6.4 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine Regelung zu ersetzen, die dem ursprünglichen Sinn und der anwendbaren Rechtsordnung möglichst nahekommt.
6.5 Datenschutzinformation
Der Nutzer wird gebeten, die Datenschutzinformation zu konsultieren, um weitere Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu erhalten. Die Nutzung der Website setzt die Akzeptanz dieser Bedingungen und der Datenschutzinformation voraus.
6.6 Rechte des geistigen Eigentums
Sämtliche mit der Website verbundenen Rechte des geistigen Eigentums, einschließlich Marken, Urheberrechte, Patente und Designs, stehen ausschließlich dem Anbieter oder den jeweiligen Lizenzgebern zu und sind durch die geltenden Vorschriften geschützt.
